Verantwortung und Identität – was ich hier erforsche (I)

Mein dreimonatiger Aufenthalt hier in Indien ist ja der Forschung gewidmet, wozu ich ein DAAD-Stipendium aus dem Programm “A new passage to India” erhalte. An dieser Stelle möchte ich in möglichst verständlicher Sprache für alle Interessierten außerhalb des Gebiets der Internationalen Beziehungen erklären, womit ich mich genau beschäftige und wie ich dabei vorgehe. Wenn ihr euch bereits gut mit dem Thema auskennt, werden die folgenden Ausführungen für euch aber möglicherweise auch erkennen lassen, wohin die Reise gehen soll.

Mein Thema lautet „Indien und die Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect, oder kurz R2P). Ich möchte gern besser verstehen und anfangen zu erklären, wie sich Indiens Politikwechsel gegenüber der R2P in den letzten 7-11 Jahren verändert hat und welche Faktoren dies ermöglicht haben könnten. Damit möchte ich einen Beitrag leisten zur Erforschung der Verbreitung und Entwicklung internationaler Normen und der Gestaltung der internationalen Ordnung durch aufstrebende Länder wie Indien.

Wegen der Länge der Ausführungen werde ich diesen Artikel in mehreren Teilen veröffentlichen. Ich beginne mit dem Konzept der Schutzverantwortung und werde mich später mit Indiens Politik in Bezug darauf beschäftigen, meinem Erklärungsansatz und wie ich dabei vorgehen möchte.

Das Konzept der Schutzverantwortung

Was bedeutet die „Schutzverantwortung“? Dies ist ein relativ neues Konzept innerhalb der internationalen Beziehungen, welches sich auf den Schutz von Zivilisten vor Massenverbrechen bezieht. Es ist um die Jahrtausendwende durch eine Kommission erstmals vorgestellt worden, die zwar von Kanada eingerichtet wurde, aber mit Experten aus der ganzen Welt besetzt war (International Commission on Intervention and State Sovereignty, ICISS). In ihrem Bericht „The Responsibility to Protect“ von 2001 stellte diese Kommission ein umfassendes Konzept zum Schutz von Menschenleben vor schwerwiegenden Menschenrechtsverbrechen vor.

Dies war eine unmittelbare Reaktion auf die Erfahrung der 1990er Jahre, in denen die internationale Gemeinschaft die Völkermorde in Ruanda 1994 und im bosnischen Srebrenica 1995 nicht verhindert hatte, obwohl internationale Truppen (mit zu kleiner Kapazität und schwachem Mandat) jeweils vor Ort waren. Es war auch eine Reaktion auf den Krieg im Kosovo 1999, in welchem die NATO 1999 Menschenrechtsverbrechen der serbischen Truppen verhindern wollte, ohne jedoch auf ein Mandat des UN Sicherheitsrates zurückgreifen zu können. China und Russland hatten dies damals durch die Androhung eines Vetos verhindert, und der Krieg war gegen das geltende Völkerrecht durchgeführt worden.

Gleichzeitig war von vielen nicht-westlichen Ländern die Diskussion der 1990er Jahre über ein „Recht zur humanitären Intervention“ abgelehnt worden. Dabei ging es um eine Berechtigung des Sicherheitsrates als auch von Staatengruppen, zum (vorgeblichen) Schutz von Zivilisten vor Massenverbrechen militärisch in ein anderes Land einzugreifen. Diese Spannung hatte sich u.a. an der umstrittenen französischen Opération Turquoise 1994 während des laufenden Völkermords in Ruanda entzündet (der Einsatz hatte nicht den Schutz der Opfer zum Ziel und ermöglichte vielen Tätern über die Grenze in den Kongo zu fliehen) sowie an der NATO-Intervention im Kosovo, die letztlich zur Abspaltung des Gebietes von Serbien und der Unterstützung der Rebellenbewegung UCK führte. Viele postkoloniale Staaten fürchteten um ähnliche Entwicklungen in ihren nicht gänzlich konsolidierten Staatsgebieten.

Das Konzept der Schutzverantwortung drückt einen entscheidenden Betonungswandel aus. Hier soll es nun nicht mehr um das vorgebliche Recht der intervenierenden Staaten gehen, sondern um die Verantwortung jedes Staates für den Schutz von individuellen Menschen als Teil ihrer staatlichen Souveränität. R2P möchte staatliche Souveränität, verstanden als Fähigkeit zur effektiven Kontrolle eines Gebietes mit einer definierten Bevölkerung, stärken, um diesen Schutz zu gewährleisten.

Das Konzept wurde 2005 von der bisher größten Versammlung von Staats- und Regierungschefs der Geschichte beim Jubiläumsgipfel der Vereinten Nationen angenommen. Dabei hat die Erklärung jedoch keinen völkerrechtlich bindenden Charakter. In der Folgezeit wurde R2P vom Sicherheitsrat unterstützt und vom UN-Sekretariat weiter ausbuchstabiert. Die Generalversammlung akzeptierte den entsprechenden Bericht des UN-Generalsekretärs 2009 und hält seitdem jährliche Debatten zu R2P-Aspekten ab.

Die Schutzverantwortung besteht demnach aus drei Säulen. Die erste Säule umfasst die primäre Verantwortung jedes souveränen Staates, alle Zivilisten auf seinem Staatsgebiet vor vier Kernbrechen (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und ethnische Säuberung) zu schützen. Falls Staaten Probleme mit der Umsetzung dieser Verantwortung haben, z.B. weil sie keine ausreichenden Kapazitäten besitzen oder unter Bürgerkriegssituationen leiden, können sie die internationale Gemeinschaft um ihre Unterstützung bitten (zweite Säule). Diese Unterstützung kann beispielsweise Trainingsmaßnahmen, Untersuchungsmissionen oder diplomatische Vermittlung zwischen Kriegsparteien bedeuten. Erst die dritte Säule sieht die Möglichkeit von Zwangsmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft vor, wenn Staaten „offensichtlich versagen“ ihre Bevölkerung vor Massenverbrechen zu schützen – sei es aus mangelnder Fähigkeit oder mangelndem Willen. In diesem Fall kann der UN-Sicherheitsrat Sanktionen verhängen und im äußersten Fall auch militärische Maßnahmen genehmigen.

Nachdem die Diskussion zu R2P angesichts der langsamen internationalen Reaktion auf die Krise in Darfur 2004/05 ins Stocken geraten war, geriet das Konzept 2011 wieder voll ins Licht der Aufmerksamkeit. Mit Resolution 1973 (2011) genehmigte der Sicherheitsrat bekanntermaßen die Durchsetzung einer Flugverbotszone in Libyen und die Anwendung aller notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung. Die Militäroperation geriet jedoch bald in Kritik, weil die beteiligten NATO-Staaten schon bald offen einen Sturz der Regierung Gaddafi als Zielmarke identifizierten, ohne die ein effektiver Schutz der Zivilbevölkerung nicht möglich sei. Zudem unterstützten Spezialkräfte am Boden und die Bombenangriffe in der Luft die Rebellen in einem laufenden Bürgerkrieg.

Als Reaktion auf die Intervention in Libyen führte Brasilien das Konzept der Responsibility while Protecting (RWP, „Verantwortung beim Schützen“) im November 2011 in einem Konzeptpapier in den Vereinten Nationen ein. Dieses verlangt stärkere Rechenschaftsmechanismen für die Staaten, welche die Schutzverantwortung durchsetzen, eine geordnete Abfolge der drei Säulen und Kriterien für den Einsatz von Zwangsgewalt für Entscheidungen des Sicherheitsrats. RWP wird zwar von den meisten Ländern als konstruktiver Beitrag zur Debatte gewertet, allerdings besteht gerade im Westen (wie z.B. in Deutschland) eine Ablehnung gegenüber einer möglichen sukzessiven Anwendung der Säulen, während das Konzept skeptischen Ländern tendenziell zu weit geht, wie die jüngste Debatte in der Generalversammlung am 5. September 2012 zeigte.

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